Düsenring

Europäisches Patent · EP2733311 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2733311
Anmeldenummer
EP13192993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.11.2013
Veröffentlicht
21.05.2014
Erteilt
02.01.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01D 9/04 (2006.01)
F01D 17/16 (2006.01)
Priorität
EP 12193018 16.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  2. 07.01.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019

Beteiligte

Inhaberin

ABB Turbo Systems AG

Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Bättig, Josef

5704 Egliswil

Richner, Matthias

5430 Wettingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.