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Europäisches Patent · EP2733351 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2733351
- Anmeldenummer
- EP13192635
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2013
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/18 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012250958 15.11.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Saeki, Shinji
Tokyo, 193-0942, JP
Kaneko, Yuuki
Tokyo, 193-0942, JP
Tonegawa, Masaaki
Tokyo, 193-0942, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.