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Europäisches Patent · EP2734313 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2734313
- Anmeldenummer
- EP12735757
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2012
- Veröffentlicht
- 28.05.2014
- Erteilt
- 02.06.2021
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201113189503 23.07.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/045747 06.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/015969 31.01.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2022
- 25.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022
- 02.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROGERS, Bryan, L.
Forest Lake, MN 55025, US
LEE, Brian, J.
Elk River, MN 55330, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.