Faltbares Gestell
Europäisches Patent · EP2735246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2735246
- Anmeldenummer
- EP13193906
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2013
- Veröffentlicht
- 28.05.2014
- Erteilt
- 10.02.2016
- Gelöscht
- 30.11.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 4/04 (2006.01)A61G 5/08 (2006.01)A61H 3/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012022932 23.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
- 07.06.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2016
- 10.02.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nahrwold, Andreas
32602 Vlotho, DE
Hildebrand, Dmitrij
32689 Kalletal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.