Beinstütze für einen Rollstuhl
Europäisches Patent · EP2735292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2735292
- Anmeldenummer
- EP14156391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2011
- Veröffentlicht
- 28.05.2014
- Erteilt
- 17.01.2018
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/12 (2006.01)//A61G 5/04 (2013.01)
- Priorität
- US 895355 30.09.2010
- Abgezweigt von
- EP11770288
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 17.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Engman, Bo
85634 Sundsvall, SE
Lind, Urban
86591 Alno, SE
Bäckström, Niklas
87191 Härnösand, SE
Jähkel, Jonas
11728 Stockholm, SE
Mirzaie, Mehdi
Brentwood, TN Tennessee 37027, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.