Siège de véhicule avec mécanisme d'articulation

Europäisches Patent · EP2735473 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2735473
Anmeldenummer
EP13194595
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2013
Veröffentlicht
28.05.2014
Erteilt
01.07.2015
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/235 (2006.01)
B60N 2/20 (2006.01)
Priorität
FR 1261263 27.11.2012
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 01.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Couasnon, Christian

61100 Flers, FR

Ruppe, Cédric

61440 Messei, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.