KLAPPTISCH MIT VERRIEGELUNGSMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2736377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2736377
- Anmeldenummer
- EP12820790
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2012
- Veröffentlicht
- 04.06.2014
- Erteilt
- 18.10.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 3/08 (2006.01)
- Priorität
- US 201161513427 P 29.07.2011US 201161531075 P 05.09.2011US 201213559003 26.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/048480 27.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/019597 07.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 18.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIN, Ju-Young
Xiamen Fujian 361022, CN
YIXIAN, Cai
Lingxui Town Fujian Province 362700, CN
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