KLAPPTISCH
Europäisches Patent · EP2736378 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2736378
- Anmeldenummer
- EP12820788
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2012
- Veröffentlicht
- 04.06.2014
- Erteilt
- 02.01.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 3/087 (2006.01)
- Priorität
- US 201161513422 P 29.07.2011US 201213559062 26.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/048485 27.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/019599 07.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JOHNSON, Mitch
South Weber, UT 84405, US
YIXIAN, Cai
Lingxui Town Fujian 362700, CN
JIN, Ju-young
Xiamen Fujian 361022, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.