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Europäisches Patent · EP2736831 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2736831
Anmeldenummer
EP12737254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2012
Veröffentlicht
04.06.2014
Erteilt
06.05.2015
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 1/34 (2006.01)
Priorität
DE 102011052183 27.07.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/063684 12.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/013991 31.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 06.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEINRICHS, Albrecht

41812 Erkelenz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.