KERN FÜR EINE ARMLEHNE
Europäisches Patent · EP2738038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2738038
- Anmeldenummer
- EP13820058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2013
- Veröffentlicht
- 04.06.2014
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60N 2/90 (2018.01)B29L 31/30 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)B60N 2/75 (2018.01)B60N 2/68 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012160693 19.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/069457 18.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/014040 23.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SANAE, Shoji
Kani-gun Gifu 505-0116, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.