Leitungsventil für eine Flüssigkeitsleitung

Europäisches Patent · EP2738365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2738365
Anmeldenummer
EP13180441
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2013
Veröffentlicht
04.06.2014
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F01N 3/20 (2006.01)
F16K 15/03 (2006.01)
B60K 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 102012111570 29.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Desch, Christian

63599 Biebergemünd, DE

Niessner, Heiko

63619 Bad Orb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.