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Europäisches Patent · EP2739198 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2739198
Anmeldenummer
EP12759254
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.2012
Veröffentlicht
11.06.2014
Erteilt
18.07.2018
Schutz endet spätestens
29.07.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A47L 13/258 (2006.01)
Priorität
IT PD20110260 03.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/IB2012/053892 30.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/018023 07.02.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  6. 18.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ZORZO, Renato

I-35010 Onara di Tombolo (PD), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.