HANDSTOPFER ZUM UNTERSTOPFEN EINES GLEISES

Europäisches Patent · EP2739788 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2739788
Anmeldenummer
EP12740494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2012
Veröffentlicht
11.06.2014
Erteilt
16.09.2015
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 1/00 (2006.01)
E01B 27/14 (2006.01)
Priorität
DE 202011103985 U 03.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/003057 20.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/017210 07.02.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  3. 16.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

Robel Bahnbaumaschinen GmbH

Industriestrasse 31, 83395 Freilassing, DE

Erfinderin/Erfinder

WIDLROITHER, Otto

83395 Freilassing, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.