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Europäisches Patent · EP2740694 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2740694
Anmeldenummer
EP13190905
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.2013
Veröffentlicht
11.06.2014
Erteilt
23.09.2015
Schutz endet spätestens
29.10.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B65H 3/06 (2006.01)
B65H 7/06 (2006.01)
B65H 7/18 (2006.01)
Priorität
DE 202012011877 U 07.12.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  3. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  4. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  5. 23.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Geserich, Frank

16515 Friedrichsthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.