LASERABTASTUNGSSENSOR
Europäisches Patent · EP2741263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2741263
- Anmeldenummer
- EP12847529
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.11.2012
- Veröffentlicht
- 11.06.2014
- Erteilt
- 13.07.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/181 (2006.01)G01S 17/42 (2006.01)G01S 7/497 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011245868 09.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/078503 02.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/069575 16.05.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 13.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IWASAWA, Masashi
Otsu-shi Shiga 520101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.