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Europäisches Patent · EP2741263 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2741263
Anmeldenummer
EP12847529
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2012
Veröffentlicht
11.06.2014
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 13/181 (2006.01)
G01S 17/42 (2006.01)
G01S 7/497 (2006.01)
Priorität
JP 2011245868 09.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/078503 02.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/069575 16.05.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

IWASAWA, Masashi

Otsu-shi Shiga 520101, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.