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Europäisches Patent · EP2741419 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2741419
- Anmeldenummer
- EP13195997
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.12.2013
- Veröffentlicht
- 11.06.2014
- Erteilt
- 21.01.2015
- Schutz endet spätestens
- 05.12.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H03K 17/95 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012222655 10.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 09.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 21.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weber, Michael
88074 Meckenbeuren, DE
Hornstein, Andreas
88149 Nonnenhorn, DE
Höß, Heribert
88316 Isny, DE
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