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Europäisches Patent · EP2741987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2741987
- Anmeldenummer
- EP12822505
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2012
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 1/00 (2006.01)B65D 83/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201161521148 P 08.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/047001 17.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/022564 14.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 08.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2022
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIRAUD, Jean-Pierre
Auburn, Alabama 36830, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.