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Europäisches Patent · EP2741991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2741991
- Anmeldenummer
- EP12733760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2012
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 02.03.2016
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 11177055 10.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/063694 12.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/020772 14.02.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 02.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLOCH, Hanspeter
CH-6033 Buchrain
ZEDER, Lukas
S-141 63 Huddinge, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.