Gedämpftes Scharnier für Möbel

Europäisches Patent · EP2742201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2742201
Anmeldenummer
EP13721708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2013
Veröffentlicht
18.06.2014
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 5/02 (2006.01)
E05F 5/00 (2006.01)
Priorität
IT MI20121122 26.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/059447 07.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/000931 03.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Luciano

I-22060 Carimate (Como), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.