Möbelbeschlag
Europäisches Patent · EP2742823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2742823
- Anmeldenummer
- EP13197351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2013
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 02.12.2015
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 1/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 505942012 17.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 23.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 27.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
- 10.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Rosenbergstrasse 60, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2018
- 31.03.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2016
- 02.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
4910 Ried im Innkreis, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.