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Europäisches Patent · EP2742825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2742825
Anmeldenummer
EP14157546
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2011
Veröffentlicht
18.06.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 21/06 (2006.01)
Priorität
US 350713 P 02.06.2010
US 201113092448 22.04.2011
Abgezweigt von
EP11725579
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin, Kirt

Alto, Michigan 49316, US

Eberlein, David C.

Hudsonville, Michigan 49426, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.