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Europäisches Patent · EP2742825 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2742825
- Anmeldenummer
- EP14157546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2011
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 24.08.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 21/06 (2006.01)
- Priorität
- US 350713 P 02.06.2010US 201113092448 22.04.2011
- Abgezweigt von
- EP11725579
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 24.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin, Kirt
Alto, Michigan 49316, US
Eberlein, David C.
Hudsonville, Michigan 49426, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.