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Europäisches Patent · EP2743201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2743201
- Anmeldenummer
- EP12824502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2012
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 13.04.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/32 (2006.01)B65D 47/24 (2006.01)
- Priorität
- ES 201131389 12.08.2011ES 201131940 29.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2012/070354 18.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/024192 21.02.2013
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 13.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAMARIT RIOS, Ramón
E-46530 Puzol (Valencia), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.