DISPOSITIF D'ACCUMULATION DE PRODUITS
Europäisches Patent · EP2743216 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2743216
- Anmeldenummer
- EP14157924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2012
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 03.08.2016
- Schutz endet spätestens
- 21.05.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- B65G 47/51 (2006.01)
- Priorität
- FR 1154500 24.05.2011
- Abgezweigt von
- EP12731034
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2026 → 31.05.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2026
- 25.06.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.05.2025 → 31.05.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 30.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2023
- 22.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- P&TS SA, Av. J.-J. Rousseau 4, P.O. Box 2848, 2001 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2016
- 03.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
59632 La Chapelle d'Armentières Cedex, FR
Erfinderin/Erfinder
59632 La Chapelle d'Armentières Cedex, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.