Kappe mit Filter und Überführungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2743341 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2743341
- Anmeldenummer
- EP13197259
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2013
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 19.10.2016
- Schutz endet spätestens
- 12.12.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- C12M 1/24 (2006.01)C12M 1/00 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)B01D 35/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201213715666 14.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 10.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2023
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ellis, Samuel A.
Oceanside, California 92054, US
Hingorani, Kishan G.
Oceanside, California 92054, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.