Fußgänger-Signalanforderungssystem
Europäisches Patent · EP2743897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2743897
- Anmeldenummer
- EP13005744
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2013
- Veröffentlicht
- 18.06.2014
- Erteilt
- 25.11.2015
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08G 1/07 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012024182 11.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 25.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kai, Neuhof
68309 Mannheim, DE
Kaufhold, Frank
58638 Iserlohn, DE
Heier, Klaus
46514 Schermbeck, DE
Saller, Christoph
82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.