ABDECKKÖRPER FÜR BATTERIEGEHÄUSE

Europäisches Patent · EP2744013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2744013
Anmeldenummer
EP12821973
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.08.2012
Veröffentlicht
18.06.2014
Erteilt
09.11.2016
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01M 2/04 (2006.01)
H01M 2/12 (2006.01)
Priorität
JP 2011173632 09.08.2011
JP 2012144980 28.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/069831 03.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/021939 14.02.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 09.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OOTSUKA, Masato

Osaka 592-8332, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.