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Europäisches Patent · EP2744371 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2744371
Anmeldenummer
EP12777842
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2012
Veröffentlicht
25.06.2014
Erteilt
27.07.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/00 (2006.01)
Priorität
AT 13772011 23.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/AT2012/000232 07.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/040614 28.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 27.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GASSER, Ingo

A-6973 Höchst, AT

NETZER, Emanuel

A-6973 Höchst, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.