MÖBEL
Europäisches Patent · EP2744371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2744371
- Anmeldenummer
- EP12777842
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2012
- Veröffentlicht
- 25.06.2014
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 30.09.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 13772011 23.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2012/000232 07.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/040614 28.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.04.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GASSER, Ingo
A-6973 Höchst, AT
NETZER, Emanuel
A-6973 Höchst, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.