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Europäisches Patent · EP2744660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2744660
- Anmeldenummer
- EP12770022
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2012
- Veröffentlicht
- 25.06.2014
- Erteilt
- 08.04.2015
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011089197 20.12.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/068405 19.09.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/091915 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 08.04.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAUH, Volker, Gerold
97265 Hettstadt, DE
RACHOR, Burkhard, Hubert Heinrich
97273 Kürnach, DE
BAUER, Regina, Rita
97291 Thüngersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.