SCHIENE
Europäisches Patent · EP2745738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2745738
- Anmeldenummer
- EP12823852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2012
- Veröffentlicht
- 25.06.2014
- Erteilt
- 29.07.2020
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 88/487 (2017.01)A47B 88/497 (2017.01)
- Priorität
- KR 20110082132 18.08.2011KR 20110092165 09.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2012/003054 20.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/024956 21.02.2013
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 29.07.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHA, Hyun ho
Goyang-si, Gyeonggi-do 410-350, KR
PARK, Yoon sik
Seoul 156-831, KR
LEE, Dong hee
Seoul 152-758, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.