ZERSTÄUBUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2745920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2745920
Anmeldenummer
EP12826426
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2012
Veröffentlicht
25.06.2014
Erteilt
27.05.2020
Gelöscht
31.08.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/10 (2006.01)
B01F 7/16 (2006.01)
Priorität
JP 2011179734 19.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/070841 16.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/027650 28.02.2013
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

  2. 27.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Meiji Co., Ltd.

2-1, Kyobashi 2-chome,, Chuo-ku, Tokyo 1048306, JP

Erfinderin/Erfinder

KAMIYA Tetsu

Odawara-shi Kanagawa 250-0862, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.