Klappfach-Einheit

Europäisches Patent · EP2745995 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2745995
Anmeldenummer
EP13004940
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2013
Veröffentlicht
25.06.2014
Erteilt
16.11.2016
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25H 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012025121 21.12.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 24.01.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2017

  3. 16.11.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lassak, Siegfried

78199 Bräunlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.