Giebelbehälter

Europäisches Patent · EP2746180 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2746180
Anmeldenummer
EP14000874
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
18.12.2009
Veröffentlicht
25.06.2014
Erteilt
15.04.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/06 (2006.01)
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
GB 0823051 18.12.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024

  2. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  3. 22.07.2020

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    ELOPAK SYSTEMS AG, Cherstrasse 4, Postfach, 8152 Glattbrugg → Elopak AS, P.O. Box 24, 3431 Spikkestad, Norwegen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  4. 15.04.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Franic, Ivica

1020 Vienna, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.