Verschluss-Scharnier
Europäisches Patent · EP2746185 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2746185
- Anmeldenummer
- EP13197731
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2013
- Veröffentlicht
- 25.06.2014
- Erteilt
- 28.10.2015
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/22 (2006.01)B65D 45/04 (2006.01)B65D 45/24 (2006.01)B65D 6/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012104981 U 20.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 28.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Üblacker, Rainer
82362 Weilheim, DE
Fernandez Gonzalez, Manuel
82386 Huglfing, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.