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Europäisches Patent · EP2747925 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2747925
Anmeldenummer
EP12772700
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
23.08.2012
Veröffentlicht
02.07.2014
Erteilt
28.10.2015
Schutz endet spätestens
22.08.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
B23C 5/20 (2006.01)
Priorität
AT 4692011 U 26.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/AT2012/000220 23.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/029072 07.03.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 24.10.2018

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  7. 19.05.2017

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2017

  8. 28.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DIEPOLD, Anton

82491 Grainau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.