LEBENSMITTELSCHNEIDVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2747964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2747964
Anmeldenummer
EP12748695
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2012
Veröffentlicht
02.07.2014
Erteilt
17.06.2015
Gelöscht
31.08.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 3/26 (2006.01)
B26B 5/00 (2006.01)
B26D 7/26 (2006.01)
Priorität
DE 102011052883 22.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/066233 21.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/026841 28.02.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.03.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016

  2. 17.06.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAUBACH, Harald

56379 Weinähr, DE

FISCHER, Klaus-Jürgen

56414 Holzappel, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.