WERKZEUGHALTER MIT SCHRUMPFSITZ
Europäisches Patent · EP2749367 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2749367
- Anmeldenummer
- EP12825769
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.08.2012
- Veröffentlicht
- 02.07.2014
- Erteilt
- 11.10.2017
- Schutz endet spätestens
- 02.08.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23B 31/117 (2006.01)B23B 31/00 (2006.01)B23B 31/113 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011180671 22.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/069807 03.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/027558 28.02.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 11.10.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
- 11.10.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ikoma-shi Nara 630-0142, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.