Rohrkopplung und Kopplungselement dafür

Europäisches Patent · EP2749805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2749805
Anmeldenummer
EP13020136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2013
Veröffentlicht
02.07.2014
Erteilt
25.05.2016
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 37/12 (2006.01)
Priorität
JP 2012287398 28.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 25.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Nitto Kohki Co. Ltd

NITTO KOHKI CO., LTD.

9-4, Nakaikegami 2-chome, Ohta-ku Tokyo 146, JP

Erfinderin/Erfinder

Aoki, Kazunori

Tokyo, 146-8555, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.