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Europäisches Patent · EP2750300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2750300
- Anmeldenummer
- EP13186417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.09.2013
- Veröffentlicht
- 02.07.2014
- Erteilt
- 16.10.2024
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 3/36 (2006.01)H04B 1/46 (2006.01)H04B 7/15 (2006.01)H04W 4/18 (2009.01)
- Priorität
- JP 2012283574 26.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 27.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
- 16.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Uwamori, Keishiro
Osaka, 547-0004, JP
Sonobe, Hirotaka
Osaka, 547-0004, JP
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