Zwischenstationsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2750421 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2750421
Anmeldenummer
EP13195672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.12.2013
Veröffentlicht
02.07.2014
Erteilt
19.07.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 4/10 (2009.01)
Priorität
JP 2012283575 26.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 19.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

Beteiligte

Inhaberin

Icom Incorporated

1-6-19, Kamikurazukuri, Hirano-ku, Osaka 547-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

Matsushima, Hisaaki

Osaka, Osaka 547-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.