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Europäisches Patent · EP2750573 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2750573
Anmeldenummer
EP12750368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2012
Veröffentlicht
09.07.2014
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.08.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/42 (2006.01)
B65D 83/08 (2006.01)
A47K 10/32 (2006.01)
Priorität
US 201113221098 30.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/066255 21.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/030041 07.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SIEBEL, Justin

Chatham, New Jersey 07928, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.