INJEKTIONSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2750738 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2750738
Anmeldenummer
EP12827816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.08.2012
Veröffentlicht
09.07.2014
Erteilt
15.05.2024
Schutz endet spätestens
27.08.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61M 5/315 (2006.01)
Priorität
SE 1150788 31.08.2011
US 201161529325 P 31.08.2011
PCT-Anmeldung
PCT/SE2012/050908 28.08.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/032389 07.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  4. 03.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2024

  5. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Inhaberin

SHL Medical AG

Gubelstrasse 22 PO Box 7710, 6302 Zug

Erfinderin/Erfinder

GABRIELSSON, Elin

16574 Hässelby, SE

BOSTRÖM, Anders

134 65 Ingarö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.