APPLIKATIONSSTIFT
Europäisches Patent · EP2750803 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2750803
- Anmeldenummer
- EP12751346
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2012
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 26.06.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05C 17/00 (2006.01)B43M 11/06 (2006.01)B65D 47/42 (2006.01)A61M 35/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 11179551 31.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/066852 30.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/030270 07.03.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 26.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BONNA, Edmund
FL-9494 Schaan, LI
BINTIG, Janine
CH-8053 Zürich
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.