STRUCTURE DE SÉCURITÉ COMPORTANT UNE STRUCTURE OPTIQUE RÉFLÉCHISSANTE, ET PROCÉDÉ ASSOCIÉ
Europäisches Patent · EP2750897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2750897
- Anmeldenummer
- EP12773121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.2012
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 20.01.2016
- Gelöscht
- 20.01.2016
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B42D 25/324 (2014.01)
- Priorität
- FR 1157806 02.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2012/054457 30.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/030780 07.03.2013
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 20.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DOUBLET, Pierre
F-77160 Saint Brice, FR
CAMUS, Michel
F-38140 Rives Sur Fure, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.