KOMBINIERTE SCHWIMMBADLEITERSTRUKTUR

Europäisches Patent · EP2751358 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2751358
Anmeldenummer
EP12817109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2012
Veröffentlicht
09.07.2014
Erteilt
20.05.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/14 (2006.01)
Priorität
US 201113192054 27.07.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/048486 27.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/016614 31.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 20.05.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

Beteiligte

Inhaberin

Intex Marketing Ltd.

Wickham's Cay P.O. Box 662, Road Town, Tortola VG1110, VG

Erfinderin/Erfinder

LIN, Hua Hsiang

Xiamen 361022, CN

WHALEN, Matthew J.

Long Beach, CA 90807, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.