SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2752271 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2752271
- Anmeldenummer
- EP12826884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2012
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 12.10.2016
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 3/06 (2006.01)B23Q 17/00 (2006.01)B25B 5/12 (2006.01)G01B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011191170 02.09.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/071345 23.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/031652 07.03.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 12.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGURASHI, Takuya
Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.