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Europäisches Patent · EP2752297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2752297
- Anmeldenummer
- EP14162795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2009
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 09.12.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 3/407 (2006.01)B41J 15/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 0807800 29.04.2008
- Abgezweigt von
- EP12194458
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 09.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van Coppenolle, Frank
9520 Sint-Lievens-Houtem, BE
Dullaert, Jimmy
9190 Stekene, BE
Vandermeulen, Kris
2880 Bornem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.