KLEBEVORRICHTUNG FÜR BINDEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2752304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2752304
- Anmeldenummer
- EP11871388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.09.2011
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 10.08.2016
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42C 9/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/070001 02.09.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/031014 07.03.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 02.09.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Servopatent GmbH, Resirain 1, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2016
- 10.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKANISHI, Hirohito
Takashima-shi Shiga 520-1501, JP
OHUCHIYAMA, Kou
Takashima-shi Shiga 520-1501, JP
YOKOGI, Takehito
Takashima-shi Shiga 520-1501, JP
ONODERA, Akira
Hyogo 650-0046, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.