Visiereinrichtung
Europäisches Patent · EP2752636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2752636
- Anmeldenummer
- EP14150268
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2014
- Veröffentlicht
- 09.07.2014
- Erteilt
- 20.03.2019
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41G 1/38 (2006.01)F41G 1/473 (2006.01)
- Priorität
- AT 500032013 08.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 08.12.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- Swarovski-Optik KG., Daniel-Swarovski-Straße 70, 6067 Absam, Oesterreich → Swarovski-Optik AG & Co KG., Daniel-Swarovski-Straße 70, 6067 Absam, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2022
- 30.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP PATENT NETWORK AG, Othmarstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2019
- 20.03.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
6166 Fulpmes, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.