Spitzepositionskorrekturvorrichtung

Europäisches Patent · EP2752669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2752669
Anmeldenummer
EP14000001
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.01.2014
Veröffentlicht
09.07.2014
Erteilt
27.04.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 35/10 (2006.01)
Priorität
JP 2013000158 04.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 27.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Aoi Seiki Co., Ltd.

6-30-22, Nagamine-Higashi Higashi-ku Kumamoto-shi, Kumamoto-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Itoh, Teruaki

Kumamoto-shi, Kumamoto-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.