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Europäisches Patent · EP2753199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2753199
Anmeldenummer
EP12768751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2012
Veröffentlicht
16.07.2014
Erteilt
10.05.2023
Gelöscht
25.04.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 3/04 (2006.01)
A24D 3/06 (2006.01)
A24D 1/00 (2020.01)
Priorität
EP 11250778 09.09.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/067442 06.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/034652 14.03.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2026

  2. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  3. 20.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 05.06.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2023

  6. 10.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.